Auf Antrag der CDU-Fraktion war in der Stadtratsitzung am 14. Dezember ein Mitarbeiter des Landesbetrieb für Straßenbau zu Gast. Die CDU-Fraktion stellte diesen Antrag, um genauere Information über die schon laufende Baustelle auf der L136 zwischen Püttlingen und Völklingen zu bekommen. 
Folgende Informationen bekam der Stadtrat:
Die Baustelle wird in mehreren Bauabschnitten voraussichtlich noch das gesamte Jahr 2023 andauern. Nach dem Abschluss des Bauabschnittes in der Bahnhofstraße folgen Anfang 2023 je nach Witterungslage die ersten Bauabschnitte zwischen dem Kreisel, Abzweig „Zum Dickenberg“, und dem Kreisel, Abzweig 

„Völklingerstraße“. Die Bauabschnitte erfolgen unter Vollsperrung. Die Fahrbahn des Kreisels wird in 3 Bauabschnitten saniert. Nach dieser Fertigstellung geht es dort weiter Richtung Völklingen. Diese Bauabschnitte erfolgen laut Aussage des LfS wechselseitig unter halbseitiger Sperrung. Jedoch ist das noch in abschließender Prüfung. „Wir bedanken uns bei dem Mitarbeiter des LfS für sein Kommen und die Informationsweitergabe. Die Bürgerinnen und Bürger sollten über die Verkehrslage der nächsten Monate Bescheid wissen“, so die Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus. „Wir hoffen, dass die halbseitige Sperrung realisiert werden kann, um den Schulbusverkehr und Klinikverkehr nicht zu gefährden!“, so Hubertus weiter. Bedauerlich ist jedoch, dass der Geh- und Radweg Richtung Völklingen nicht direkt mitsaniert wird. Die CDU-Fraktion wird an diesem Thema dranbleiben. Bei Fragen können sich die Bürgerinnen und Bürger gerne an die Mitglieder der CDU-Fraktion oder des Stadtverbandsvorstandes wenden. Die Kontaktinformationen sind auf der Webseite www.cdu-puettlingen.de zu finden.

Die Baustelle auf der L136 beschäftigt Püttlingen nun schon seit mehreren Monaten. Doch es ist noch lange kein Ende in Sicht. Die Notwendigkeit der Baumaßnahmen stehen außer Frage, jedoch will die CDU-Stadtratsfraktion für die nötige Transparenz im weiteren Vorgehen sorgen und stellte deswegen den folgenden Antrag an die Stadtverwaltung:

 

Die CDU-Fraktion beantragt aus aktuellem Grund einen Mitarbeiter des Landesbetriebes für Straßenbau zur Stadtratssitzung am 14.12.2022 einzuladen. 

Begründung:

Die derzeitige Verkehrsführung in Püttlingen führt zu einer enormen Zunahme des Verkehrs im Stadtbereich. Komplizierte Umleitungen aufgrund der Straßenbaumaßnahmen auf der L136 erschweren dabei den Verkehr. Aus der Presse war zu entnehmen, dass sich die Sanierung der L136 zwischen Püttlingen und Völklingen über zwei Jahre hinziehen soll. Dies hat für die Stadt Püttlingen in vielerlei Hinsicht starke Auswirkungen. Diese Auswirkungen sind mindestens mit der mehrjährigen Sperrung der Köllertalstraße vergleichbar. Die CDU-Fraktion hat die Mitteilung erhalten, dass bei gleichartigen Projekten (Bsp. Riegelsberg) der Landesbetrieb für Straßenbau in Ratssitzungen derartige Baumaßnahmen vorgestellt hat. 

Für zukünftige Baumaßnahmen:

Es besteht für die Stadt Püttlingen in Ausführung ihres Mitbestimmungsrechtes als Bestandteil der Selbstverwaltungsgarantie unmittelbar die Möglichkeit gestaltend tätig zu werden und Einfluss auf die Verkehrsregelung im Stadtbereich zu erlangen. Die Auswirkungen der Baufelder sollten eine möglichst geringe Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in Püttlingen, sowie für die Gewerbetreibenden der Stadt haben. 

 

Nachdem der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Püttlinger Stadtrat, Gosbert Hubertus, seinen Rücktritt aus familiären Gründen erklärt hatte, wählte die Fraktion am 14.11. die zu besetzenden Ämter neu. 

 

Als neue Vorsitzende wurde Michelle Hubertus gewählt. Die 24-jährige war bereits seit 2 Jahren stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vertritt die CDU-Fraktion im Kultur- und Sozialausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. Ihr neuer Stellvertreter ist Uwe Cattarius. Er ist Mitglied im Werksausschuss, Umweltausschuss, sowie Rechnungsprüfungsausschuss und verfügt über 8 Jahre Stadtratserfahrung. 

Unverändert bleibt Dr. Axel Schwindling als Stellvertreter und Hans-Peter Müller als Fraktionsgeschäftsführer. 

„Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit meinen beiden Stellvertretern und der gesamten Fraktion! Es gibt viel zu tun für unsere Heimatstadt Püttlingen!“, so die neue Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus.

Folgender Antrag wurde seitens der CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 20.07.2022 gestellt und angenommen:

„Die CDU beantragt, die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt an der Planung der Um- gestaltung der Spiel- und Freizeitflächen im Rahmen des Projektes „Klimagarten Köllertal“ zu beteiligen

Begründung:

Im Maßnahmenplan des Projektes „Klimagarten Köllertal“ ist unter Punkt 1.4 die Anlage und Ausgestaltung von klimaangepassten und generationenübergreifende Spielplatz und Aktionsflächen für alle Altersgruppen geplant. Nach mehreren Nachfragen zu diesem Thema von Eltern, stellten wir fest, dass es sehr von Interesse ist, welche Spielgeräte genommen werden sollen und an welchem Platz sie stehen. Also warum nicht die passende Altersgruppe zu den einzelnen Planungen miteinbeziehen. Dies schafft vor allem Transparenz in der Stadt. Daher bitten wir die Verwaltung die Schulen zu kontaktieren und gemeinsam eine Ideensammlung vorzubereiten und durchzuführen.“

 

 Kurzer Rückblick: Anfang 2020 wurden auf Initiative der Kooperation aus CDU und „Bündnis90-Die Grünen“, die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für Püttlingen beantragt. Ziel dieser Initiative war, das Radfahren in Püttlingen durch sinnvolle Maßnahmen attraktiver zu machen. Im August 2020 wurde dann der Planungsauftrag an ein Ingenieur-Büro vergeben. Im September 2021 wurde den Stadtratsmitgliedern das Konzept vorgestellt. Daraufhin wurde die 60-seitige Präsentation mehrmals in der Kooperation und im Vorstand der CDU besprochen. 

 Da die vorgeschlagenen Maßnahmen von der CDU nicht alle als sinnvoll erachtet wurden, gründete sie eine interne Arbeitsgruppe, die sich nochmal intensiv mit dem vorgelegten Papier beschäftigt hat. 

Unter der Federführung von Vorstandsmitglied Konstantin Jungmann aus Köllerbach wurde eine Präsentation erstellt, die die wichtigsten Punkte des Radverkehrskonzeptes näher beleuchtet und dem übrigen Vorstand detailliert darlegen sollte, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Danach beschloss der Vorstand auch die übrigen Mitglieder und vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. So fand am Montag, 07.03. eine Online-Veranstaltung (aus Pandemiegründen) statt, in der Konstantin Jungmann den Anwesenden alle Maßnahmen detailliert erklärte und zur Diskussion stellte. „Das Konzept und alle Maßnahmen haben eine große Tragweite für unsere Stadt. Daher sollte hier auf keinen Fall überstürzt beschlossen, sondern alles ausreichend beleuchtet werden“, so Jungmann. 

Die Teilnehmer der Veranstaltung konnten die Präsentation an ihrem Bildschirm verfolgen, ihre Meinung abgeben und Kritik üben, es wurden Online-Umfragen zwischen den einzelnen Punkten und Änderungsvorschlägen durchgeführt. Zeitgleich wurden die gleichen Umfragen auch auf den Social-Media-Plattformen der CDU Püttlingen & Köllerbach ausgespielt. Auch dort gab es viele Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern. „Uns ist wichtig, dass alle den Entscheidungsprozess im Rahmen des Radverkehrskonzeptes eingebunden werden. Vor allem die Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Püttlingen sind von den Änderungen betroffen. Daher ist es wichtig auch weiterhin alle in den Prozess einbeziehen und Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger einbinden“, so Stadtverbandsvorsitzender Christian Müller zu den Umfragen. In den nächsten Monaten werden alle Punkte dann auch in Ortsbegehungen, bzw. -befahrungen näher beleuchtet, bis dann im zweiten Halbjahr ein konkreter Maßnahmenkatalog im Stadtrat vorgelegt werden wird.

Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, an dem weiteren Prozess teilzunehmen. Fragen und Anregungen können gerne an konstantin.jungmann@cdu-puettlingen.de oder [Telefonnummer entfernt] gestellt werden.

Seit Jahren liegt der CDU Püttlingen&Köllerbach die Erhaltung der vielen Brunnen in unserem Stadtgebiet sehr am Herzen. Zwischen 2010 und 2015 fanden daher etliche Begehungen durch die Partei statt, um sich vor Ort ein Bild vom Zustand der Brunnen zu machen. Auch eine durch die CDU initiierte Reinigungsaktion am „Wölfesbrunnen“ mit tatkräftiger Unterstützung durch die Anlieger wurde in dieser Zeit durchgeführt. 

Diese Aktivitäten zum Erhalt unserer Brunnen war auch Anlass zu etlichen Anfragen im Ausschuss sowie im Stadtrat. 

Laut Fraktionsvorsitzendem Gosbert Hubertus wurde dazu auch im Juli 2015 ein schriftlicher Antrag an die Verwaltung gestellt, um die Kosten für die Instandsetzung aller Brunnen zu ermitteln. Eine abschließende Beantwortung steht bis heute leider aus.

Nachdem die SPD nun im Januar die Reaktivierung des Brunnens auf der Ritterstraße (vor der Kirche) beantragt hatte, wurde durch die CDU-Fraktion spontan ein weitergehender Antrag gestellt um eine Überprüfung aller Brunnen, zwecks Erstellung eines Brunnenkonzeptes, durchzuführen.

Wir hoffen damit einen weiteren Schritt zur Erhaltung der vielen Brunnen in Püttlingen und Köllerbach getan zu haben, damit diese auch weiterhin ein Treffpunkt für Jung und Alt bleiben.

Ein gutes Radverkehrskonzept kann grundsätzlich nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Es kann vielmehr auch einen Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger bieten; sei es im Alltag, der Freizeit oder auch im touristischen Sinne. 

Nachdem im vergangenen Jahr das in 2020 beauftragte Radverkehrskonzept dem Stadtrat vorgelegt wurde, hat sich die CDU Püttlingen & Köllerbach intensiv mit dem 110 Seiten umfassenden Papier beschäftigt und die einzelnen Punkte auch auf ihre Durchführbarkeit und Effektivität analysiert.

Natürlich kann ein solches Konzept nur eine Grundlage darstellen und Möglichkeiten aufzeigen. 

Als erstes Ergebnis kann festgehalten werden, dass seitens der beauftragten Firma der Fokus des Konzeptes auf das Alltaggeschehen gelegt wurde, das sich klassisch mit Berufspendlern beschäftigt. Dies ist durchaus zu begrüßen, denn die Reduzierung des Verkehrs und die Sicherheit im Verkehr sind der CDU Püttlingen & Köllerbach ein großes Anliegen. Dennoch zeigt sich bereits hier, dass sich insbesondere auch durch die geographischen Begebenheiten oder die Ausgestaltung der Verkehrswege des Köllertals viele Vorschläge kaum realisieren lassen. An anderer Stelle werden interessante Impulse gegeben, die attraktive Ansätze für weitere Ideen liefern.

„Wir möchten, dass allen Bürgerinnen und Bürgern durch ein auf das Köllertal angepasstes Radverkehrskonzept ein wirklicher Mehrwert im Alltag und der Freizeit angeboten werden kann und möglichst viele davon profitieren können“, betont der Vorsitzende Christian Müller. 

Daher wurden Pros und Kontras gegenübergestellt und innovative Ideen mit konkreten Vorschlägen erarbeitet und diskutiert. „Uns war es hierbei besonders wichtig, auch über den Tellerrand zu schauen, denn das Radverkehrskonzept ist nur Teil eines Gesamtkonzeptes, das sich u.a. in das Stadtentwicklungskonzept integrieren und durch das „Projekt Klimagarten“ ergänzt werden soll.

Die Ideen und Vorschläge der Mitglieder möchte Ihnen die CDU Püttlingen & Köllerbach gerne vorstellen und ladet Sie daher herzlich zu einem Online-Informationsabend via Zoom mit anschließender Diskussion ein am

07. März 2022 um 18:30 Uhr.

Über die nachfolgenden Zugangsdaten gelangen Sie zur Veranstaltung.

https://us06web.zoom.us/j/81774195067?pwd=Smg0Vk1QU2krZTlvbFZnOHFpcXNYUT09

Meeting-ID: 817 7419 5067

Kenncode: 119771

Falls Sie Fragen haben zu dem Online-Portal oder Hilfe benötigen beim Zutritt zu der Veranstaltung, melden Sie sich gerne unter [Telefonnummer entfernt]!

Die CDU freut sich auf Ihre Teilnahme!

 In der letzten Sitzung des Stadtrates drehte sich fast alles um den städtischen Haushalt 2022, in dem auch die Stellenpläne, sowie der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste beraten wurde. Zu diesen Tagesordnungspunkten stellte die Kooperation aus CDU und Bündnis 90-Die Grünen mehrere Änderungsanträge, die sich hauptsächlich mit der Feuerwehrinfrastruktur befassten. Die Wichtigkeit der Anträge wurde der CDU-Fraktion bei einem Ortstermin im Feuerwehrgerätehaus Püttlingen Anfang Januar bewusst. Die Mitglieder der Fraktion stellten bei einem Rundgang durch das derzeit im Umbau befindliche Gerätehaus erhebliche Baumängel, Fortschrittsverzögerungen und Missstände fest. 

 Schon während des Termins konnte beobachtet werden, dass die seit Monaten anhaltende Baustelle die Wehrmänner und -frauen erheblich in ihrer ehrenamtlichen Arbeit einschränkt. CDU-Fraktionsvorsitzender Gosbert Hubertus in der nächsten Fraktionssitzung: „Für uns muss Priorität haben, dass die Feuerwehr ihrer Arbeit wieder geregelt und in Zukunft auch sicher nachgehen kann. Diese Männer und Frauen kämpfen im Notfall für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Püttlingen!“ Auf Nachfrage bestätigte uns die Stadtverwaltung, dass in diesem Projekt derzeit eine Unterfinanzierung von mindestens 60.000 Euro besteht. Aus diesen Gründen beschloss die Kooperation, dass definitiv weitere Mittel im Wirtschaftsplan bereitgestellt werden müssen. Da dies bei der prekären Haushaltslage nicht durch Fremdfinanzierung möglich ist, war es unbedingt erforderlich Gelder aus anderen geplanten Projekten herauszuziehen und dem Umbau des Feuerwehrgerätehaus zuzuordnen. Die Kooperation entschied sich also drei Projekte zum Thema Radwegenetzausbau zusammenzufassen und ins zweite Halbjahr zu verschieben und so insgesamt 100.000 Euro für den weiteren Umbau und Mängelbeseitigung am Feuerwehrgerätehaus zur Verfügung zu stellen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus: „Wir hoffen mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln können die Bauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus zügig und vor allem zufriedenstellend zu Ende geführt werden!“ 

Weiterhin beantragte die Kooperation die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Feuerwehrinfrastruktur der Stadt unter Einbeziehung des Brandschutzbedarfplans. So soll vermieden werden, dass solche Komplikationen wie bei dem aktuellen Umbau zukünftig vermieden werden können. Gefordert wurde das Gesamtkonzept bis zum Ende des ersten Halbjahres 2022. 

Am 15.01. führte die Kooperation aus CDU und Bündnis 90-Die Grünen eine Online-Klausurtagung zur aktuellen Haushaltsberatung durch. Nachdem die Kooperation für den Beschluss des Haushalts und des Wirtschaftsplans im November letzten Jahres einen Vertagungsantrag gestellt hatten, sollten nun alle Punkte nochmal genau besprochen werden. CDU-Fraktionsvorsitzender Gosbert Hubertus dazu: „Die Haushaltsberatungen sind zukunftsweisend für unsere Stadt. Solch ein wichtiges Thema sollte man nicht innerhalb von einer Woche ab Erscheinung der Sitzungsvorlage abhandeln!“ 

In der Klausurtagung konnten einige Punkte aufgegriffen werden, für die die Kooperation in der Stadtratssitzung vom 09.02. Änderungsanträge stellen wird. Die Anträge werden den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Wochen vorgestellt werden.

 

Bei der Haushaltsberatung im Jahre 2020 brachte die Kooperation aus CDU und Bündnis 90-Die Grünen einige Änderungen an, die im Stadtrat verabschiedet wurden. Darunter auch der Antrag auf Errichtung von weiteren E-Ladesäulen im Stadtgebiet. Die Kooperation wählte hierfür Orte, wo viel Publikumsverkehr ist, wo man also sein Auto sowieso längere Zeit abstellt, um Besorgungen und weiteres zu machen. 

Jetzt, fast 2 Jahre nach unserem Antrag, stehen endlich alle Ladesäulen an den ausgewählten Stellen und können genutzt werden!