Falsche Begehrlichkeiten geweckt!

In diesem Jahr hat uns das Hochwasser in Püttlingen schwer erwischt und viele Bürgerinnen und Bürger mussten harte Einbußen hinnehmen. Wir möchten insbesondere den ehrenamtlichen Helfern und Betrieben danken, die den Betroffenen SOFORT, KOSTENFREI und UNEINGESCHRÄNKT zur Seite gestanden haben. Nochmals vielen herzlichen Dank an alle Unterstützer!

 

Regulierungen mit Steuergeldern sind so eine Sache, daher istes ermutigend zu hören, dass die Landesregierung über 90 Mio an Steuergeldern bereitstellt, um Schäden im privaten und öffentlichen Bereich ohne Versicherungsabdeckung zu regulieren.

SOFORTHILFE – das ist ein spannender Begriff für Püttlingen, wenn wir von 54.000 € im Jahr 2024 sprechen

und die großen Schäden dagegenhalten: die beschädigte Brücke am Köllerbacher Spielplatz, der überflutete Rathauskeller oder die Unterspülung der Promenade.

Die CDU-Fraktion Püttlingen steht für Realpolitik ohne Märchenschlösser.

Selbst mit der zweidrittel-Förderung kommen wir hier nicht weit, denn was sind die Voraussetzungen für die 54.000 €? Weitere 27.000 € Schulden, ein Haufen Bürokratie, eine zusätzliche Belastung der Verwaltung und eine Menge verstrichener Zeit mit Ausschreibungsmodalitäten, bevor die Reparaturen in die Wege geleitet werden können. Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht, zumal das Geld noch nicht einmal reicht, die priorisierte Brücke in Köllerbach in Angriff zu nehmen.

Wir als CDU-Fraktion werden im Rahmen der Ratsmöglichkeiten unsere Bemühungen intensivieren, eine schnelle Realisierung der Schadensregulierung herbeizuführenund hoffen auf weitere finanzielle Unterstützungen des Landes im Jahr 2025.

CDU: TEILgebundene Ganztagsschule wird allen Interessen gerecht!

„Über eine repräsentative Umfrage hatte die Stadt ermittelt, dass rund ein Drittel der Eltern Bedarf an einer gebundenen Ganztagsschule haben“, so Michelle Hubertus, Fraktionsvorsitzende der CDU. Hubertus weiter: „Laut dem aktuellen Schulentwicklungsplan der Stadt Püttlingen, muss der Standort Ritterstraße aufgrund der Schülerzahl dreizügig werden, also drei parallele Klassen bilden. Da passt es perfekt auf den tatsächlichen Bedarf am Standort! 

Warum sollten die anderen 66% der Eltern gezwungen werden ihr Kind mit hohem logistischem und finanziellem Aufwand an einen anderen Standort zu schicken?“In der Diskussion um die Einrichtung einer verpflichtenden Ganztagsschule am Grundschulstandort Ritterstraße in Püttlingen hat sich die CDU-Fraktion daher im Stadtrat auf Grundlage des Wahlprogrammes der CDU-Püttlingen & Köllerbach dafür ausgesprochen von für verpflichtenden Ganztagsschule auf der Ritterstraße Abstand zu nehmen. „Das Schulangebot in 

der Stadt insgesamt, aber auch am einzelnen Standort muss den Bedürfnissen der Kinder und Eltern gerecht werden und nicht irgendwelchen Ideologien folgen. Daher haben wir diese Grundausrichtung am Kindes- und Elternwohl auch im Wahlprogramm festgehalten,“ so der CDU-Vorsitzende Christian Müller. Die CDU fordert daher, statt einer für alle Klassenzüge verbindlichen Ganztagsschule eine teilgebundene Ganztagsschule mit einem verpflichtenden und einem freiwilligen Klassenzweig einzuführen. Damit könnten die Eltern zwischen beiden Angeboten am gleichen Standort wählen. Das hat den

Vorteil, dass die Kinder weiterhin wohnortbezogen, im direkten sozialen Umfeld unterrichtet werden können. Sie müssen auch nicht noch früher aufstehen um per Bus an andere Standorte gefahren zu werden, was nebenbei zusätzliche Umweltbelastungen und Kosten mit sich führt. Daher sieht die CDU das Konzept einer teilgebundenen Ganztagsschule als das Konzept, das allen Eltern und Kindern gerecht wird und dabei Ressourcen spart. Diese Einführung wird die CDU auch weiterhin fördern und spricht sich nach einer Evaluation der Erfahrungen am Standort Ritterstraße auch für eine Ausweitung des Konzeptes auf die beiden anderen  Grundschulstandorte in Püttlingen und Köllerbach aus.


Wohnmobilstandplätze für Püttlingen – mit der Zeit gehen oder fahren

Mittlerweile gibt es sie in jeder Stadt, in jeder Stadt? Nein, in Püttlingen gibt es sie nicht, die Rede ist von Wohnmobilstandplätzen! 

Die Anzahl der Wohnmobile nimmt in Deutschland stetig zu, die Anzahl ist aktuell auf einem Rekordniveau. Auf ihren Touren durch die Republik besuchen die mobilen Touristen verschiedene Sehenswürdigkeiten und genießen die Landschaften und kulinarischen Angebote. Auch Püttlingen und Köllerbach haben einige touristische Highlights zu bieten, aber eben keinen Stellplatz zum Übernachten für Wohnmobile. Bereits 2017 wurden 5.000€ für vorbereitende Maßnahmen und 2019 sogar 30.000 € für die Herstellung der Standplätze in den Wirtschaftsplan eingestellt. Bis zum Jahr 2022 wurden laut Stadtverwaltung auch 2.982€ verausgabt. Die weitern Mittel wurden anderweitig verausgabt. Daher hat die CDU für diesen Haushalt nochmals Mittel beantragt, aufgrund der Kostensteigerung diesmal 40.000 €, um endlich mit der Zeit zugehen oder besser zu fahren und die seit Jahren geforderten Wohnmobilstandplätze herzurichten.

 

CDU beantragt Mittel zur Einführung einer „Püttlingen-App“

Die Zeit steht nicht still, auch nicht in Püttlingen! Daher erneuert die CDU ihre Forderung nach Einführung einer „Püttlingen App“ und beantragt im Haushalt 2024 Mittel von 30.000 €“, so der CDU-Vorsitzende Christian Müller.

Bereits in vielen anderen Städten gibt es solche Apps, deren primäres Ziel nicht die touristische Vermarktung sondern die bessere Vernetzung und Information der Bürgerinnen und Bürger sein soll. Daher soll die App auf Veranstaltungen und Termine in der Stadt hinweisen. Von den Terminen der Stadt und Vereinen zu Volksfesten über kulturelle Veranstaltungen und Sportliche Events, bis hin zu den Abfuhrterminen der Müllabfuhr. Auch Buchungen von Tickets sollten in einer späteren Version möglich sein. Die App soll einen Marktplatz für die Püttlinger Gewerbetreibenden und Gastronomen bieten, auf dem Aktionen, Angebote, Mittagstisch, etc. angeboten werden kann. Das Ganze am besten mit einem „virtuellen Püttlinger Stadttaler“ als Bezahlmöglichkeit im Sinne der Aktion Heimat-Shopping. Informationen zu

Straßensperrungen oder aktuellen Vorhaben und Maßnahmen in der Stadt können zentral abgerufen werden. Eine Integration des Mängelmelders in dieser einen App soll ebenso passieren. 

Michelle Hubertus, Vorsitzende der  Stadtratsfraktion: „Die App soll die Bürgerinnen und Bürger besser mit den wirtschaftlichen und sozialen/sportlichen Akteuren der Stadt vernetzen. Damit Kaufkraft und Attraktivität im Ort bleiben.“


Aufwertung der Parkfläche Ecke Hauptstraße/Sprenger Straße – Antrag der CDU

Das Areal der ehemaligen Tankstelle in Köllerbach Ecke Hauptstraße/Sprenger Straße ist seit Jahren ein geschotterter Parkplatz. Diese Schotterfläche ist teils stark ausgewaschen und birgt eine große Stolpergefahr. Auch ist der Platz bei Regenfällen nur eingeschränkt nutzbar. Dabei ist der Platz offiziell beschildert und bewirtschaftet. Seit dem Abriss vor fast zwanzig Jahren ist auf dem Gelände nicht viel passiert. Auch weil seitens der Stadtverwaltung und Stadtplanung gerne auf „städtebaulich aufwertende Baumöglichkeiten“ verweisen wird, weshalb man in den Platz nicht investieren möchte. Die Meinung der CDU dazu ist: „Wenn wir hier in den letzten Jahrzehnten keine städtebaulich aufwertenden Investitionen hier tätigen konnten, werden wir es in den nächsten Jahrzehnten erst recht nicht können. Daher sollte die unansehnliche Fläche jetzt einmal aufgewertet werden. Für die nächsten Jahrzehnte lieber ein ordentliches Provisorium als weiterhin diese heruntergekommene Fläche“.

 

Zur Stärkung der Kinder im Radverkehr – CDU beantragt Übungsmarkierungen auf Schulhöfen

„Kinder sollten früh und sicher Fahrradfahren lernen. Daher wollen wir als CDU, dass wieder Übungsmarkierungen auf den Schulhöfen unserer Grundschulen angebracht werden. Zu meiner Kindheitszeit gab es das noch. Mittlerweile sind auf den Schulhöfen in Püttlingen aber leider keine Radverkehrsfahrbahnen mehr zu erkennen “, so Christian Müller, Vorsitzender der CDU. Daher hat die CDU im Haushalt des Jahres 2004 Mittel in Höhe von 60.000€ (20.000€ pro Grundschulstandort) beantragt. Der Stadtrat hat diesen Vorschlag auch einstimmig angenommen. 

Damit soll das Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen für Straßen, Kreuzungen und Abbiegungen zur Förderung der Verkehrssicherheit unserer Kinder mit dem Fahrrad sichergestellt werden. Die Kinder können die Schulhöfe nach der Schulzeit zum selbstständigen Üben nutzen, außerdem kann die Jugendverkehrsschule dort sinnvoll ihren Unterricht für Schüler durchführen.

„Übungsmöglichkeiten mit Fahrbahnmarkierungen außerhalb des gefährlichen öffentlichen Verkehrsraumes, sind für unsere Kinder eine wichtige Möglichkeit sicher Fahrradfahren zu lernen. Mit vergleichsweise wenig Geld kann hier viel erreicht werden“, so die Püttlinger Kinder- und Jugendbeauftragte und CDU-Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus.

 

Erklärung der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024

Der Haushalt ist von zentraler Bedeutung für die Entwicklung und den Erfolg unserer Stadt. Es ist unsere Aufgabe als Fraktion und als gesamter Stadtrat, die finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll einzusetzen und sicherzustellen, dass sie den Bedürfnissen all unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.

 

Während der letzten Haushaltsberatungen dachten wir schon die Situation wäre verfahren, doch dieses Jahr scheint sie ausweglos. Ein Defizit von mehreren Mio Euro, also weit über der Grenze der eigentlichen Genehmigungsfähigkeit. Auch kleinere Einsparmaßnahmen würden das strukturelle Problem nicht lösen.

 

Es gibt zwei Möglichkeiten ein Finanzdefizit auszugleichen, Einnahmen erhöhen oder Ausgaben senken. Von großen freiwilligen Ausgabenpositionen, wie den Betreibungskosten des TrimmTreff sollten wir uns natürlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nicht trennen.

 

Kosten senken könnte man mit Sicherheit mit dem Blick auf unsere zahlreichen Bauprojekte. Hier führen die Bauverzögerungen und Maßnahmenverschlechterung in Zeiten 

der Kostensteigerungen mit Sicherheit nicht zu einem besseren Haushaltsergebnis. Eine effizientere Planung und Organisation könnte also durchaus etwas bewirken. Genau wie ein fertig gestelltes Gewerbegebiet die Einnahmen aus Sicht der Gewerbesteuer verbessern könnte. Aber auch der Anteil an der Einkommenssteuer könnte erhöht werden, indem wir jungen Familien endlich Bauplätze anbieten würden. Die kürzliche Aussage der Rathausspitze es gäbe keinen Bedarf an Baugrundstücken erschließt sich uns überhaupt nicht, werden wir doch ständig darauf angesprochen. Die Warteliste muss doch eigentlich schon sehr lang sein?! Und so können wir auch das Gutachten für Neubaugebiete auf die Defizitliste setzen. 

 

So könnte man mit diesen Einnahmen zwar nicht den gesamten Haushalt retten, aber dabei wenigstens unsere Stadt voranbringen. 

 

Daher bringen WIR Änderungsanträge in diesen Haushalt ein. Eine „Püttlingen APP“ soll den Bürgerinnen und Bürgern, sowie den Wirtschaftstreibenden eine bessere Vernetzung und Informationsweitergabe in unserer Stadt ermöglichen und die Kaufkraft in Püttlingen halten. Ein Radverkehrsübungsplatz auf den Schulhöfen der Grundschulen soll die Verkehrssicherheit für unsere Kinder erhöhen.

Der Parkplatz Ecke Sprenger Straße/Hauptstraße wird stark genutzt. Durch den ausgewaschenen Schotter leider sowohl im trockenen als auch im nassen Zustand nicht attraktiv für diese Einkaufsstraße und birgt eine Stolper- und Unfallgefahr. Hier soll eine gepflasterte Fläche für Abhilfe sorgen.

Die Umsetzung von Wohnmobilstellplätzen könnte unsere Stadt touristisch aufwerten und die Einnahmequelle an dieser Stelle erhöhen.

Diese finanziell überschaubaren Anträge bringen die Stadt ein Stück voran, das ist unsere Art den Kopf nicht in den Sand zu stecken in dieser für unsere Stadt besondere Situation.

 

Wir hoffen der kommunale Sanierungsrat entscheidet besonnen und nicht zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. 

Sehr geehrte Frau Klein, ich bitte sie, uns über den weiteren Verlauf engmaschig auf dem Laufenden zu halten und alle Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zu treffen. 

Antrag der CDU-Fraktion: Parksituation “In der Humes”/Friedhof Engelsfeld

Aufgrund etlicher Beschwerden von Anwohnenden der oberen Straße „in der Humes“ sowie Besucherinnen und Besuchern des Friedhofes Engelsfeld, hatte die CDU Püttlingen & Köllerbach bereits im Juni 2023 den Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung mit der Klinikleitung Gespräche über die Erweiterung des vorhandenen Parkraumes an der Klinik aufnehmen solle. 

Kurze Zeit später wurde der vorhandene Parkplatz durch die Klinikverwaltung bewirtschaftet, mittlerweile mit sehr hohen 

Gebühren, was die Parksituation weiter stark verschärft hat.

“Dieser für die Bürgerinnen und Bürger untragbare Zustand zwang uns dazu, den Antrag aus dem letzten Jahr zu erweitern“, so die Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus. Konkret werden die Einrichtung einer Anwohnerparkzone in der oberen Straße „In der Humes“ sowie die Einrichtung einer Kurzparkzone, mit 90 min. Parkdauer, für die Straße am Friedhof Engelsfeld gefordert. 

Dies soll kurzfristig eine spürbare Entlastung in diesem Bereich zur Folge haben.

 

CDU Püttlingen & Köllerbach zum Containerstandort in Herchenbach

Am Montag, 15. April, fand auf Einladung der SPD-Fraktion Püttlingen ein Termin am Dorfplatz Herchenbach statt. Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner nutzten die Möglichkeit, ihren Unmut und Befürchtungen bezüglich der Umsetzung der Entsorgungscontainer zu äußern. Auch Vertreterinnen und Vertreter der CDU Püttlingen & Köllerbach wurden sowohl in der Telefonsprechstunde als auch darüber hinaus direkt von Betroffenen kontaktiert. Dies nahmen wir zum Anlass, beim Termin vor Ort mit dabei zu sein. Ebenso wurde für die Stadtratssitzung am 17.04. folgende schriftliche Anfrage eingereicht: 1. “Wieso wurde dieses Thema während der gesamten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bürgertreff niemals angesprochen? Wegen dieser Nichtansprache konnte man natürlich davon ausgehen, dass nach der Baumaßnahme der alte Standort in etwa wieder Raum greift.” Die Anfrage wurde von der Bürgermeisterin so beantwortet, dass es Stimmen in Herchenbach gab, die gegen die Rückversetzung an den alten Standort sprachen. Des Weiteren hätte die Stadt in Herchenbach nicht viele eigene

Grundstücke, auf denen die Container platziert werden könnten. Fraktionsvorsitzende Michelle Hubertus stellte daraufhin die Nachfrage, wie viele Gegenstimmen es gegen die Versetzung gab, da uns eine Unterschriftenliste mit über 100 Unterschriften übergeben wurde, die die Zurückversetzung erreichen wollen. Frau Klein sagte es wären ein paar Gegenstimmen, da es nur 104 Unterschriften gibt, wären die anderen 700 Herchenbacher wohl dagegen oder es wäre ihnen egal.

2. “Was müsste geschehen, damit der ehemalige Standplatz wieder als solcher genutzt werden kann?”

Diese Frage wurde von der Bürgermeisterin wie folgt beantwortet: An dem alten Standort ist nun eine Zufahrt einer neu errichteten Garage, die als Lagerraum genutzt werden soll. Daher müsste der Standort “weiter unten” angelegt werden Außerdem besteht auf der Zufahrt zum Platz kein Winterdienst. Weiterhin müsste der Standort befestigt und ein Zaun versetzt werden, was der aktuelle Haushalt nicht zuließe.

3. “Könnte auf den Containerstandplatz komplett verzichtet werden?”

Laut Vertrag mit dem EVS muss es pro 800 Einwohner einen fußläufig zu erreichenden Containerstandplatz geben.

Als Ergebnis sollte eine für alle Betroffenen zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Die CDU Püttlingen & Köllerbach wird an dem Thema weiter dran bleiben, da die aktuelle Situation weniger als zufriedenstellend ist.


CDU-Fraktionsvorsitzende besucht Neujahrsempfang des THW Ortsverbands Völklingen-Püttlingen

Die CDU-Fraktionsvorsitzende, Michelle Hubertus, besuchte am 11.01. den Neujahrsempfang des THW Ortsverbandes Völklingen-Püttlingen und bedankt sich hiermit schonmal herzlich für die Einladung.

Besonders beeindruckend war die Information, dass jedes aktive Mitglied des THW Ortsvereins Völklingen-Püttlingen im vergangenen Jahr umgerechnet circa 270 Stunden Einsatz geleistet hat. Diese Zahl verdeutlicht das außergewöhnliche Engagement und die Bereitschaft der Mitglieder, sich für die Sicherheit und Unterstützung der Bevölkerung einzusetzen.

Der Schwerpunkt des Abends lag auf der Anerkennung verdienter Mitglieder des THW Völklingen-Püttlingen. Persönliche Ehrungen und Auszeichnungen wurden an diejenigen überreicht, die sich durch ihren herausragenden Einsatz und ihre langjährige Mitgliedschaft im THW besonders verdient gemacht haben. Weiterhin wurden Fluthelfermedaillen an alle überreicht, die bei der Flutkatastrophe im 

Ahrtal vor Ort geholfen haben. Die CDU Püttlingen & Köllerbach dankt allen Mitgliedern des THW Völklingen-Püttlingen für ihren aufopferungsvollen Einsatz im Wohle der gesamten Bevölkerung.